Parlamentarische Versammlung: seit 2005


Sitzungsperiode
Dokumente
Fundstelle deutsch
Juni 2009Entschließungen:
Nr. 1671 (2009) Die Lage in Belarus
Nr. 1672 (2009) Die Aktivitäten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) 2008: Stärkung von wirtschaftlicher und demokratischer Stabilität
Nr. 1673 (2009) Die Herausforderungen der Finanzkrise für die Weltwirtschaftsinstitutionen
Nr. 1674 (2009) Erneute Prüfung der bereits bestätigten Beglaubigungsschreiben der ukrainischen Delegation aus sachlichen Gründen (Artikel 9 der Geschäftsordnung der Versammlung)
Nr. 1675 (2009) Der Stand der Menschenrechte in Europa: Die Notwendigkeit, Straflosigkeit zu beenden
Nr. 1676 (2009) Der Stand der Menschenrechte in Europa und die Fortschritte im Bereich des Monitoringverfahrens der Parlamentarischen Versammlung
Nr. 1677 (2009) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Armenien
Nr. 1678 (2009) Die Lage im Iran
Nr. 1679 (2009) Atomenergie und nachhaltige Entwicklung
Nr. 1680 (2009) Die Etablierung des „Partner für die Demokratie“-Status in der Parlamentarischen Versammlung
Nr. 1681 (2009) Die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung sogenannter "Ehrenverbrechen"



Empfehlungen:
Nr. 1874 (2009) Die Lage in Belarus
Nr. 1875 (2009) Erneute Prüfung der bereits bestätigten Beglaubigungsschreiben der ukrainischen Delegation aus sachlichen Gründen (Artikel 9 der Geschäftsordnung der Versammlung)
Nr. 1876 (2009) Der Stand der Menschenrechte in Europa: Die Notwendigkeit, Straflosigkeit zu beenden
Nr. 1877 (2009) Europas vergessene Menschen: Der Schutz der Menschenrechte der Langzeitvertriebenen in Europa
Nr. 1878 (2009) Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Nr. 1879 (2009) Erneuerbare Energien und die Umwelt
Nr. 1880 (2009) Geschichtsunterricht in Konflikt- und Post-Konfliktgebieten
Nr. 1881 (2009) Die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung sogenannter "Ehrenverbrechen"

Stellungnahmen:
Nr. 274 (2009) Entwurf eines Zusatzprotokolls zur Europäischen Charta für kommunale Selbstverwaltung über das Recht auf Mitwirkung an den Angelegenheiten einer kommunalen Gebietskörperschaft
Nr. 275 (2009) Entwurf des Protokolls Nummer 3 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die Euroregionalen Kooperationsverbünde (EKV)

BT-Drucks. 16/14141
April 2009Entschließungen:
Nr. 1659 (2009) Der Schutz der Menschenrechte in Notstandssituationen
Nr. 1660 (2009) Die Lage der Menschenrechtsschützer in den Mitgliedstaaten des Europarates
Nr. 1661 (2009) Die Einhaltung der Verpflichtungen durch Serbien
Nr. 1662 (2009 Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Menschenrechtsverletzungen einschließlich der Entführung von Frauen und Mädchen
Nr. 1663 (2009) Frauen in Haft
Nr. 1664 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland: Weiterverfolgung von Entschließung 1648 (2009)
Nr. 1665 (2009) Das Verfahren zur Wahl des Generalsekretärs des Europarates
Nr. 1666 (2009) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Republik Moldau
Nr. 1667 (2009) Der Anbau von Nahrungsmitteln und Brennstoffen

Empfehlungen:
Nr. 1865 (2009) Der Schutz der Menschenrechte in Notstandssituationen
Nr. 1866 (2009) Die Lage der Menschenrechtsschützer in den Mitgliedstaaten des Europarates
Nr. 1867 (2009) Die Einhaltung der Verpflichtungen durch Serbien
Nr. 1868 (2009) Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Menschenrechtsverletzungen einschließlich der Entführung von Frauen und Mädchen
Nr. 1869 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland: Weiterverfolgung von Entschließung 1648 (2009)

Stellungnahmen:
Nr. 271 (2009) Protokollentwurf Nr. 14bis zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

BT-Drucks. 16/14161
Januar 2009Entschließungen:
Nr. 1642 (2009) Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
Nr. 1643 (2009) Die Umsetzung der Entschließungen 1609 (2008) und 1620 (2008) durch Armenien
Nr. 1644 (2009) Die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und seine Universalität
Nr. 1645 (2009) Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden – der Fall Gongadse als Beispiel
Nr. 1646 (2009) Die Nominierung von Kandidaten und die Wahl von Richtern für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Nr. 1647 (2009) Die Umsetzung der Entschließung 1633 (2008) über die Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland
Nr. 1648 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland
Nr. 1649 (2009) Palliativpflege: Ein Modell für eine innovative Gesundheits- und Sozialpolitik
Nr. 1650 (2009) Anfechtung der noch nicht ratifizierten Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Albaniens aus Verfahrensgründen
Nr. 1651 (2009) Die Folgen der weltweiten Finanzkrise
Nr. 1652 (2009)) Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt
Nr. 1653 (2009) Elektronische Demokratie
Nr. 1654 (2009) Feminizide
Nr. 1655 (2009) Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert


Empfehlungen:
Nr. 1854 (2009) Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
Nr. 1855 (2009) Die Regulierung audiovisueller Mediendienste
Nr. 1856 (2009) Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden – der Fall Gongadse als Beispiel
Nr. 1857 (2009) Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland
Nr. 1858 (2009) Private Militär- und Sicherheitsfirmen und die Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols
Nr. 1859 (2009) Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt
Nr. 1860 (2009) Elektronische Demokratie
Nr. 1861 (2009) Feminizide
Nr. 1862 (2009) Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert

BT-Drucks. 16/14139
September 2008Entschließungen
Nr. 1626 (2008) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Bosnien und Herzegowina
Nr. 1627 (2008) Kandidaten für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Nr. 1628 (2008) Die Situation in Zypern
Nr. 1629 (2008) Die OECD und die Weltwirtschaft
Nr. 1630 (2008) Erneuerung der Jugendagenda des Europarates
Nr. 1631 (2008) Erneute Prüfung der zuvor ratifizierten Beglaubigungsschreiben der Delegation der Russischen Föderation aus grundsätzlichen Erwägungen
Nr. 1632 (2008) Die Lage der nationalen Minderheiten in der Vojvodina und der rumänischen Volksgruppe in Serbien
Nr. 1633 (2008) Die Folgen des Krieges zwischen Georgien und der Russischen Föderation
Nr. 1634 (2008) Gesetzesvorschlag für eine Verlängerung des Freiheitsentzugs vor Erhebung einer Anklage auf 42 Tage im Vereinigten Königreich
Nr. 1635 (2008) Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Weg zu einem Europaratsübereinkommen
Nr. 1636 (2008) Indikatoren für die Medien in einer Demokratie

Empfehlungen
Nr. 1843 (2008) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Bosnien und Herzegowina
Nr. 1844 (2008) Erneuerung der Jugendagenda des Europarates
Nr. 1845 (2008) Die Lage der nationalen Minderheiten in der Vojvodina und der rumänischen Volksgruppe in Serbien
Nr. 1846 (2008) Die Folgen des Krieges zwischen Georgien und der Russischen Föderation
Nr. 1847 (2008) Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Weg zu einem Europaratsübereinkommen
Nr. 1848 (2008) Indikatoren für die Medien in einer Demokratie
Nr. 1849 (2008) Förderung einer Kultur der Demokratie und Menschenrechte durch Lehrerausbildung

Stellungnahmen:
Nr. 270 (2008) Entwurf eines Übereinkommens des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten

BT-Drucks. 16/14080
Juni 2008Entschließungen:
Nr. 1614 (2008) Die Arbeitsweise demokratischer Institutionen in Aserbaidschan
Nr. 1615 (2008) Die Stärkung der Rolle der Frau in einer modernen, multikulturellen Gesellschaft 
Nr. 1616 (2008) Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung: Zentraler Anlaufpunkt für den Wandel in den Transformationsstaaten
Nr. 1617 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Besondere Herausforderungen für die europäischen Demokratien: Vielfalt und Migration
Nr. 1618 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Maßnahmen zur Verbesserung der demokratischen Mitwirkung von Migranten 
Nr. 1619 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Die Arbeitsweise demokratischer Institutionen in Europa und der Fortgang des Monitoringverfahrens der Versammlung
Nr. 1620 (2008) Die Umsetzung der Entschließung 1609 (2008) der Versammlung durch Armenien
Nr. 1621 (2008) Debatte zur politischen Situation in China
Nr. 1622 (2008) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Türkei: Aktuelle Entwicklungen
Nr. 1623 (2008) Die Aktivitäten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK)
Nr. 1624 (2008) Verhinderung der ersten Form der Gewalt gegen Kinder: Aussetzung nach der Geburt
Nr. 1625 (2008) Gökçeada (Imbros) und Bozcaada (Tenedos): Wahrung des bikulturellen Charakters der beiden türkischen Inseln als Modell für die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Griechenland im Interesse der betroffenen Bevölkerung

Empfehlungen:
Nr. 1837 (2008) Die Bekämpfung von Umweltschäden im Schwarzen Meer
Nr. 1836 (2008) Realisierung des vollen Potenzials des netzgestützten Lernens für die nallgemeine und berufliche Bildung
Nr. 1838 (2008) Die Stärkung der Rolle der Frau in einer modernen, multikulturellen Gesellschaft 
Nr. 1839 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Besondere Herausforderungen für die europäischen Demokratien: Vielfalt und Migration
Nr. 1840 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Maßnahmen zur Verbesserung der demokratischen Mitwirkung von Migranten
Nr. 1841 (2008) Der Stand der Demokratie in Europa. Die Arbeitsweise demokratischer Institutionen in Europa und der Fortgang des Monitoringverfahrens der Versammlung
Nr. 1842 (2008) Die Aktivitäten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK)

BT-Drucks. 16/13168
April 2008Entschließungen:
Nr. 1605 (2008) Die Konfrontation der muslimischen Gemeinden in Europa mit dem Extremismus
Nr. 1606 (2008) Der Missbrauch des Strafjustizsystems in Belarus
Nr. 1607 (2008) Zugang zu sicherer und legaler Abtreibung in Europa
Nr. 1608 (2008) Suizid bei Kindern und Jugendlichen in Europa: Ein gravierendes Problem für die öffentliche Gesundheit
Nr. 1609 (2008) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Armenien
Nr. 1610 (2008) Der Beitritt der Europäischen Union/der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Nr. 1611 (2008) Einwanderung aus Afrika südlich der Sahara

Empfehlungen:
Nr. 1831 (2008) Die Konfrontation der muslimischen Gemeinden in Europa mit dem Extremismus
Nr. 1832 (2008) Der Missbrauch des Strafjustizsystems in Belarus
Nr. 1833 (2008) Förderung des Unterrichts in europäischer Literatur
Nr. 1834 (2008) Der Beitritt der Europäischen Union/der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Nr. 1835 (2008) Nachhaltige Entwicklung und Tourismus: Ein qualitatives Wachstum erzielen

BT-Drucks. 16/13167
Januar 2008Entschließungen:
Nr. 1595 (2008) Entwicklungen im Hinblick auf den künftigen Status des Kosovos
Nr. 1596 (2008) Umweltschutz in der Arktis
Nr. 1597 (2008) Schwarze Listen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Europäischen Union 
Nr. 1598 (2008) Stärkung der Zusammenarbeit mit den Maghreb-Staaten
Nr. 1599 (2008) Die Lage in den Republiken Zentralasiens
Nr. 1600 (2008) Der Europarat und seine Beobachterstaaten – die aktuelle Lage und der Weg in die Zukunft
Nr. 1601 (2008) Verfahrensleitlinien zu den Rechten und Verpflichtungen der Opposition in einem demokratischen Parlament
Nr. 1602 (2008) Die Notwendigkeit der Erhaltung des europäischen Sportmodells
Nr. 1603 (2008) Einhaltung der von Georgien eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen
Nr. 1604 (2008) Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Empfehlungen:
Nr. 1822 (2008) Entwicklungen im Hinblick auf den künftigen Status des Kosovos
Nr. 1823 (2008) Globale Erwärmung und Umweltkatastrophen
Nr. 1824 (2008) Schwarze Listen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Europäischen Union
Nr. 1825 (2008) Stärkung der Zusammenarbeit mit den Maghreb-Staaten
Nr. 1826 (2008) Die Lage in den zentralasiatischen Republiken
Nr. 1827 (2008) Der Europarat und seine Beobachterstaaten – die derzeitige Lage und der Weg in die Zukunft
Nr. 1828 (2008) Die Entführung Neugeborener zur illegalen Adoption in Europa
Nr. 1829 (2008) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Nr. 1830 (2008) Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Stellungnahmen:
Nr. 267 (2008) Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin zu Gentests für Zwecke der Gesundheit

BT-Drucks.  16/10709
Oktober 2007Entschließungen:
Nr. 1568 (2007) Regularisierungsprogramme für illegale Einwanderer
Nr. 1569 (2007) Die Einrichtung der Asylverfahrenslager als Reaktion auf die gemischten Ströme von Migranten und Asylsuchenden
Nr. 1570 (2007) Die humanitäre Krise in Darfur
Nr. 1571 (2007) Die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Nr. 1572 (2007) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen der Republik Moldau
Nr. 1573 (2007) Die Sicherung des Wirtschaftswachstums und der sozialen Schutzrechte in Europa im Zeitalter der Globalisierung
Nr. 1574 (2007) Die OECD und die Weltwirtschaft 2007
Nr. 1575 (2007) Die politische Dimension des Haushalts für den Europarat
Nr. 1576 (2007) Für eine europäische Drogenkonvention zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspolitik bei der Drogenbekämpfung
Nr. 1577 (2007) Hin zur Entkriminalisierung der Verleumdung
Nr. 1578 (2007) Das Konzept des Präventivkriegs und seine Folgen für die internationalen Beziehungen
Nr. 1579 (2007) Prostitution – welche Haltung ist zu beziehen?
Nr. 1580 (2007) Die Gefahren des Kreationismus in der Bildung
Nr. 1581 (2007) Der Menschenrechtskommissar des Europarates – Bestandsaufnahme und Perspektiven
Nr. 1582 (2007) "Parlamentarier vereint im Kampf gegen die häusliche Gewalt gegen Frauen": Zwischenauswertung der Kampagne

Empfehlungen:
Nr. 1806 (2007) Die Tätigkeiten der Internationalen Organisation für Migration (IOM)
Nr. 1807 (2007) Regularisierungsprogramme für illegale Einwanderer
Nr. 1808 (2007) Die Einrichtung der Asylverfahrenslager als Reaktion auf die gemischten Ströme von Migranten und Asylsuchenden
Nr. 1809 (2007) Die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Nr. 1810 (2007) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen der Republik Moldau
Nr. 1811 (2007) Die Regionalisierung in Europa
Nr. 1812 (2007) Die politische Dimension des Haushalts für den Europarat
Nr. 1813 (2007) Für eine europäische Drogenkonvention zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspolitik bei der Drogenbekämpfung
Nr. 1814 (2007) Hin zur Entkriminalisierung der Verleumdung
Nr. 1815 (2007) Prostitution – welche Haltung ist zu beziehen?
Nr. 1816 (2007) Der Menschenrechtskommissar des Europarates – Bestandsaufnahme und Perspektiven
Nr. 1817 (2007) "Parlamentarier vereint im Kampf gegen die häusliche Gewalt gegen Frauen": Zwischenauswertung der Kampagne

BT-Drs. 16/9048
Juni 2007
Entschließungen:
Nr. 1556 (2007) Euro-mediterrane Politik für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum
Nr. 1557 (2007) Das Bild der Frau in der Werbung
Nr. 1558 (2007) Die Feminisierung der Armut
Nr. 1559 (2007) Die soziale Dimension Europas: vollständige Umsetzung der revidierten Europäischen Sozialcharta und Evaluierung neuer Arbeitsstandards und Mindestlöhne
Nr. 1560 (2007) Das Eintreten der Mitgliedstaaten des Europarates für ein weltweites Moratorium für die Vollstreckung der Todesstrafe
Nr. 1561 (2007) Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung: Ost- und Südosteuropa im Brennpunkt
Nr. 1562 (2007) Geheime Verhaftungen und unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates: Zweiter Bericht
Nr. 1563 (2007) Die Bekämpfung des Antisemitismus in Europa
Nr. 1564 (2007) Die Verfolgung von unter die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) fallenden Straftaten
Nr. 1565 (2007) Internetkriminalität gegen staatliche Einrichtungen in Mitglied- und Beobachterstaaten – welche Möglichkeiten der Vorbeugung gibt es?
Nr. 1566 (2007) Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Monaco
Nr. 1567 (2007) Das Atomprogramm des Iran und die Notwendigkeit einer internationalen Antwort

Emfpehlungen:
Nr. 1799 (2007) Das Bild der Frau in der Werbung
Nr. 1800 (2007) Die Feminisierung der Armut
Nr. 1801 (2007) Geheime Verhaftungen und unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates: Zweiter Bericht
Nr. 1802 (2007) Die Lage von Langzeitflüchtlingen und -vertriebenen in Südosteuropa
Nr. 1803 (2007) Die Verfolgung von unter die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) fallenden Straftaten
Nr. 1804 (2007) Staat, Religion, Säkularität und Menschenrechte
Nr. 1805 (2007) Gotteslästerung, religiöse Beleidigungen und Hassreden gegen Personen aufgrund ihrer Religion

BT-Drs. 16/8170
April 2007
Entschließungen:
Nr. 1545 (2007) Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Aserbaidschan
Nr. 1546 (2007) Verhaltenskodex für politische Parteien
Nr. 1547 (2007) Die Lage der Menschenrechte und den Stand der Demokratie in Europa – Der Stand der Demokratie in Europa
Nr. 1548 (2007) Fortschritte im Überwachungsverfahren der Versammlung
Nr. 1549 (2007) Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Ukraine
Nr. 1550 (2007) Die Lage im Nahen Osten
Nr. 1551 (2007) Fragen fairer Strafprozesse wegen Spionage oder Preisgabe von Staatsgeheimnissen

Empfehlungen:
Nr. 1791 (2007) Die Lage der Menschenrechte und den Stand der Demokratie in Europa – Die Lage der Menschenrechte in Europa
Nr. 1792 (2007) Fragen fairer Strafprozesse wegen Spionage oder Preisgabe von Staatsgeheimnissen
Nr. 1793 (2007) Notwendigkeit eines Übereinkommens des Europarates über die Unterbindung der Fälschung von Waren und des Handels mit gefälschten Waren
Nr. 1794 (2007) Die Arzneimittelqualität in Europa

Stellungnahmen:
Nr. 261 (2007) Beitritt der Republik Montenegro zum Europarat
Nr. 262 (2007) Memorandum of Understanding zwischen dem Europarat und der Europäischen Union
Nr. 263 (2007) Entwurf eines Übereinkommens zum Schutze von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

BT-Drs. 16/7706
Januar 2007
Entschließungen:
Nr. 1530 (2007) Kinder als Opfer: Ausmerzung aller Formen der Gewalt, der Ausbeutung und des Missbrauchs
Nr. 1531 (2007) Die Gefahr der Nutzung der Energieversorgung als politisches Druckmittel
Nr. 1532 (2007) Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Armenien
Nr. 1533 (2007) Die derzeitige Lage im Kosovo
Nr. 1534 (2007) Die Lage von Wanderarbeitnehmern bei Zeitarbeitsagenturen
Nr. 1535 (2007) Die Bedrohung des Lebens und der Meinungsfreiheit von Journalisten
Nr. 1536 (2007) HIV/AIDS in Europa
Nr. 1537 (2007) Eine Zukunft für HIV/AIDS-infizierte Kinder und AIDS-Waisen
Nr. 1538 (2007) Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Albanien

Empfehlungen:
Nr. 1777 (2007) Sexuelle Übergriffe in Verbindung mit "Vergewaltigungsdrogen"
Nr. 1778 (2007) Kinder als Opfer: Ausmerzung aller Formen der Gewalt, der Ausbeutung und des Missbrauchs
Nr. 1779 (2007) Die Gefahr der Nutzung der Energieversorgung als politisches Druckmittel
Nr. 1780 (2007) Die derzeitige Lage im Kosovo
Nr. 1781 (2007) Die Landwirtschaft und illegale Beschäftigung in Europa
Nr. 1782 (2007) Die Lage von Wanderarbeitnehmern bei Zeitarbeitsagenturen
Nr. 1783 (2007) Die Bedrohung des Lebens und der Meinungsfreiheit von Journalisten
Nr. 1784 (2007) HIV/AIDS in Europa
Nr. 1785 (2007) Die Ausbreitung der HIV/AIDS-Epidemie unter Frauen und Mädchen in Europa
Nr. 1786 (2007) Auf dem Wege zu einem verantwortungsvollen Lebensmittelkonsum
Nr. 1787 (2007) Das Vorsorgeprinzip und verantwortungsvolles Risikomanagement

BT-Drs. 16/4922
Oktober 2006 Entschließungen:
Nr. 1516 (2006) Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
Nr. 1517 (2006) Die allgemeine politische Debatte über die Lage auf dem Balkan
Nr. 1518 (2006) Die OECD und die Weltwirtschaft
Nr. 1519 (2006) Die kulturelle Lage der Kurden
Nr. 1520 (2006) Die jüngsten Entwicklungen im Libanon im Kontext der Lage im Nahen Osten
Nr. 1521 (2006) Massenankünfte irregulärer Einwanderer an den Südküsten Europas
Nr. 1522 (2006) Gründung eines Europäischen Gedenkzentrums für Opfer von Zwangsvertreibung und ethnische Säuberung
Nr. 1523 (2006) Europas Interesse an der fortgesetzten wirtschaftlichen Entwicklung Russlands

Empfehlungen:
Nr. 1763 (2006) Das institutionelle Gleichgewicht beim Europarat
Nr. 1764 (2006) Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
Nr. 1765 (2006) Die allgemeine politische Debatte über die Lage auf dem Balkan
Nr. 1766 (2006) Ratifizierung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten durch die Mitgliedstaaten des Europarates
Nr. 1767 (2006) Massenankünfte irregulärer Einwanderer an den Südküsten Europas
Nr. 1768 (2006) Das Bild von Asylsuchenden, Migranten und Flüchtlingen in den Medien
Nr. 1769 (2006) Die Notwendigkeit der Vereinbarkeit von Arbeit und Familienlebens
Nr. 1770 (2006) Die Förderung der kommunalen Selbstverwaltung entlang der Grenzen des Europarates

BT-Drs. 16/3941
Juni 2006
Entschließungen:
Nr. 1505 (2006) Umsetzung von Entschließung 1480 (2006) über das Problem der Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Aserbaidschans
Nr. 1506 (2006) Die Außenbeziehungen des Europarates
Nr. 1507 (2006) Angebliche geheime Verhaftungen und die unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen zwischen Staaten mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates
Nr. 1508 (2006) Der Beitrag der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zur wirtschaftlichen Entwicklung in Mittel- und Osteuropa
Nr. 1509 (2006) Menschenrechte irregulärer Einwanderer
Nr. 1510 (2006) Meinungsfreiheit und Achtung religiöser Überzeugungen
Nr. 1511 (2006) Wanderbewegungen, Flüchtlings- und Bevölkerungsfragen im Rahmen des Dritten Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarates (Warschau, 16.–17. Mai 2005)
Nr. 1512 (2006) Die Einigkeit der Parlamente bei der Bekämpfung häuslicher Gewalt gegen Frauen
Nr. 1513 (2006) Verfassungsreform in Bosnien und Herzegowina
Nr. 1514 (2006) Auswirkungen des Referendums in Montenegro
Nr. 1515 (2005) Fortschritte des Überwachungsverfahrens der Versammlung (Mai 2005 – Juni 2006)

Empfehlungen:
Nr. 1753 (2006) Die Außenbeziehungen des Europarates
Nr. 1754 (2006) Angebliche geheime Verhaftungen und die unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen zwischen Staaten mit Beteiligung von Mitgliedstaaten des Europarates
Nr. 1755 (2006) Menschenrechte irregulärer Einwanderer
Nr. 1756 (2006) Umsetzung der Beschlüsse des Dritten Gipfels des Europarates
Nr. 1757 (2006) Wanderbewegungen, Flüchtlings- und Bevölkerungsfragen im Rahmen des Dritten Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten
des Europarates (Warschau, 16.–17. Mai 2005)
Nr. 1758 (2006) Weiterverfolgung des Dritten Gipfels: Prioritäten der kulturellen Zusammenarbeit
Nr. 1759 (2006) Einigkeit der Parlamente bei der Bekämpfung häuslicher Gewalt gegen Frauen
Nr. 1760 (2006) Haltung der Parlamentarischen Versammlung im Hinblick auf die Mitglied- und Beobachterstaaten, die die Todesstrafe nicht abgeschafft haben
Nr. 1761 (2006) Das Verhindern von Waldbränden
Nr. 1762 (2006) Akademische Freiheit und universitäre Autonomie

BT-Drs. 16/3400

April 2006
Entschließungen:
Nr. 1492 (2006) betr. Armut und die Bekämpfung der Korruption in den Mitgliedstaaten des Europarates
Nr. 1493 (2006) betr. Die Lage im Nahen Osten
Nr. 1494 (2006) betr. Dem Frauenhandel vor der Fußball-Weltmeisterschaft gebieten
Nr. 1495 (2006) betr. Die Bekämpfung des Wiedererstehens der NS-Ideologie
Nr. 1496 (2006) betr. Belarus in der Zeit nach den Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006
Nr. 1497 (2006) betr. Flüchtlinge und Vertriebene in Armenien, Aserbaidschan und Georgien

Empfehlungen:
Nr. 1740 (2006) betr. Die Stellung der Muttersprache in der Schule
Nr. 1741 (2006) betr. Die soziale Wiedereingliederung von Häftlingen
Nr. 1742 (2006) betr. Die Menschenrechte von Angehörigen der Streitkräfte
Nr. 1743 (2005) betr. Vereinbarung zwischen dem Europarat und der Europäischen Union
Nr. 1744 (2006) betr. Der Europarat und Grundrechte-Agentur der Europäischen Union
Nr. 1745 (2006) betr. Belarus in der Zeit nach den Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006 Mitgliedsländer und Funktionsträger

BT-Drs. 16/1805

Januar 2006
Entschließungen:
Nr. 1476 (2006) Die parlamentarische Dimension der Vereinten Nationen
Nr. 1477 (2006) Die Umsetzung der Entschließung 1415 (2005) betreffend die Einhaltung der von Georgien eingegangenen Verpflichtungen
Nr. 1478 (2006) Die Integration von Migrantinnen in Europa
Nr. 1479 (2006) Menschenrechtsverletzungen in der Republik Tschetschenien
Nr. 1480 (2006) Die Anfechtung der noch nicht bestätigten Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Aserbaidschans aus sachlichen Gründen
Nr. 1481 (2006) Die Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen kommunistischer Regime
Nr. 1482 (2006) Die Lage in Belarus am Vorabend der Präsidentschaftswahlen
Nr. 1483 (2006) Die Politik der Niederlande in der Frage der Rückkehr von abgewiesenen Asylbewerbern
Nr. 1484 (2006) Die Verlagerung von Wirtschaftsaktivitäten ins Ausland und die europäische wirtschaftliche Entwicklung
Nr. 1485 (2006) Das wirtschaftliche Wiederauftauchen Chinas und die Auswirkungen auf Europa

Empfehlungen:

Nr. 1731 (2006) Der Beitrag Europas zu einer verbesserten Wasserwirtschaft
Nr. 1732 (2006) Die Integration von Migrantinnen in Europa
Nr. 1733 (2006) Menschenrechtsverletzungen in der Republik Tschetschenien
Nr. 1734 (2006) Die Lage in Belarus am Vorabend der Präsidentschaftswahlen
Nr. 1735 (2006) Der Begriff "Nation"

BT-Drs. 16/1253;
www.coe.int
Oktober 2005
Entschließungen:
Nr. 1462 (2005) Ko-Entwicklung als eine positive Maßnahme zur Regelung von Migrationsströmen
Nr. 1463 (2005) Das Verschwindenlassen von Personen
Nr. 1464 (2005) Frauen und Religion in Europa
Nr. 1465 (2005) Die Funktionen demokratischer Institutionen in der Republik Moldau
Nr. 1466 (2005) Die Einhaltung der von der Ukraine eingegangenen Verpflichtungen
Nr. 1467 (2005) Die OECD und die Weltwirtschaft
Nr. 1468 (2005) Zwangsheirat und Kinderehen
Nr. 1469 (2005) Sprachprobleme beim Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung Nr. in der Hauptstadtregion Brüssel in Belgien
Nr. 1470 (2005) Die Kosten der Gemeinsamen Agrarpolitik
Nr. 1471 (2005) Beschleunigte Asylverfahren in den Mitgliedstaaten des Europarats

Empfehlungen:
Nr. 1718 (2005) Ko-Entwicklung als eine positive Maßnahme zur Steuerung und Regelung von Migrationsströmen
Nr. 1719 (2005) Das Verschwindenlassen von Personen
Nr. 1720 (2005) Bildung und Religion
Nr. 1721 (2005) Das Funktionieren demokratischer Institutionen in der Republik Moldau
Nr. 1722 (2205) Die Einhaltung der von der Ukraine eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen
Nr. 1723 (2005) Zwangsehen und Kinderehen
Nr. 1724 (2005) Der Europarat und die Europäische Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union
Nr. 1725 (2005) Europa und die Gefahr der Vogelgrippe
Nr. 1726 (2005) Schwere Menschenrechtsverletzungen in Libyen - unmenschliche Behandlung bulgarischen Medizinpersonals
Nr. 1727 (2005) Beschleunigte Asylverfahren in den Mitgliedsstaaten des Europarats

BT-Drs. 16/145;
www.coe.int
Juni 2005
Entschließungen:
Nr. 1449 (2005) Die Umwelt und die Millenniums-Entwicklungsziele
Nr. 1450 (2005) Die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele
Nr. 1451 (2005) Der Beitrag der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zur wirtschaftlichen Entwicklung in Mittel- und Osteuropa
Nr. 1452 (2005) Die Lage im Nahen Osten
Nr. 1453 (2005) Die gegenwärtige Lage im Kosovo
Nr. 1454 (2005) Das Verschwinden und die Ermordung einer großen Zahl von Frauen und junger Mädchen in Mexiko
Nr. 1455 (2005) Die Einhaltung der von der Russischen Föderation eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen
Nr. 1456 (2005) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Aserbaidschan
Nr. 1457 (2005) Die Weiterverfolgung der Entschließung 1359 (2004) betr. politische Gefangene in Aserbaidschan
Nr. 1458 (2005) Der Prozess der Verfassungsreform in Armenien
Nr. 1459 (2005) Die Aufhebung der Einschränkungen beim Wahlrecht
Nr. 1460 (2005) Eine verbesserte Antwort auf die Erfordernisse der psychischen Gesundheit

Empfehlungen:
Nr. 1706 (2005) Medien und Terrorismus
Nr. 1707 (2005) Die Lage im Nahen Osten
Nr. 1708 (2005) Die gegenwärtige Lage im Kosovo
Nr. 1709 (2005) Das Verschwinden und die Ermordung einer großen Zahl von Frauen und junger Mädchen in Mexiko
Nr. 1710 (2005) Die Einhaltung der von der Russischen Förderation eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen
Nr. 171 (2005) Die Weiterverfolgung der Entschließung 1359 (2005) betr. politische Gefangene in Aserbaidschan
Nr. 1712 (2005) Die Weiterverfolgung des Dritten Gipfels
Nr. 1719 (2005) Die demokratische Kontrolle des Sicherheitssektors in den Mitgliedstaaten
Nr. 1714 (2005) Die Aufhebung der Einschränkungen beim Wahlrecht
Nr. 1715 (2005) Eine verbesserte Antwort auf die Erfordernisse der psychischen Gesundheit in Europa

BT-Drs. 15/5967;
www.coe.int

Einzelfundstelle für Entschließung Nr. 1455 (2005) = EuGRZ 2005, 543;
Einzelfundstelle für Empfehlung Nr. 1710 (2005) = EUGRZ 2005, 545
April 2005
Entschließungen:
Nr. 1433 (2005) betr. Die Rechtmäßigkeit der Inhaftierungen durch die Vereinigten Staaten in der Bucht von Guantanamo
Nr. 1434 (2005) betr. Die zunehmende Anfälligkeit der europäischen Energieversorgung
Nr. 1435 (2005) betr. Energiesysteme und Umwelt
Nr. 1436 (2005) betr. Das Atomprogramm des Iran und die Notwendigkeit einer internationalen Antwort
Nr. 1437 (2005) betr. Migration und Integration: eine Herausforderung und eine Chance für Europa
Nr. 1438 (2005) betr. Die Medienfreiheit und die Arbeit von Journalisten in Konfliktgebieten
Nr. 1439 (2005) betr. Meeresverschmutzung

Empfehlungen:
Nr. 1698 (2005) betr. Die Rechte von in Heimen untergebrachten Kindern: Weiterverfolgung von Empfehlung 1601 (2003) der Parlamentarischen Versammlung
Nr. 1699 (2005) betr. Die Rechtmäßigkeit der Inhaftierungen durch die Vereinigten Staaten in der Bucht von Guantanamo
Nr. 1700 (2005) betr. Die Diskriminierung von Frauen in der Erwerbsbevölkerung und am Arbeitsplatz
Nr. 1701 (2005) betr. Die Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Sport
Nr. 1702 (2005) betr. Die Medienfreiheit und die Arbeit von Journalisten in Konfliktgebieten
Nr. 1703 (2005) betr. Schutz und Hilfe für unbegleitete, asylsuchende Kinder
Nr. 1704 (2005) betr. Referenden: Einführung guter Verfahren in Europa

BT-Drs. 15/5941;
www.coe.int
Januar 2005
Entschließungen:
Nr. 1415 (2005) betr. die Einhaltung der von Georgien eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen
Nr. 1416 (2005) betr. der Konflikt in der Region Bergkarabach, der von der OSZE-Konferenz in Minsk behandelt wurde
Nr. 1417 (2005) betr. der Schutz der Menschenrechte im Kosovo
Nr. 1418 (2005) betr. die Umstände bei der Festnahme und Strafverfolgung von führenden YUKOS-Verantwortlichen
Nr. 1419 (2005) betr. genetisch veränderte Organismen
Nr. 1420 (2005) betr. Frieden im Nahen Osten
Nr. 1421 (2005) betr. die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten
Nr. 1422 (2005) betr. Europa und die Tsunami-Katastrophe
Nr. 1423 (2005) betr. die Frage, welche Lösungen es für die Arbeitslosigkeit in Europa gibt
Nr. 1424 (2005) betr. die Förderung von sozialem Zusammenhalt und Beschäftigung: mehr und bessere Arbeitsplätze
Nr. 1425 (2005) betr. die Überarbeitung der Zuständigkeitsbereiche der Ausschüsse der Versammlung

Empfehlungen:
Nr. 1690 (2005) betr. der Konflikt in der Region Bergkarabach, der von der OSZE-Konferenz in Minsk behandelt wurde
Nr. 1691 (2005) betr. der Schutz der Menschenrechte im Kosovo
Nr. 1692 (2005) betr. die Umstände der Festnahme und Strafverfolgung von führenden YUKOS-Verantwortlichen
Nr. 1693 (2005) betr. der dritte Gipfel
Nr. 1694 (2005) betr. die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten

BT-Drs. 5298;
www.coe.int